Allgemeine Geschäftsbedingungen

I. Geltungsbereich
Für alle Geschäftsbeziehungen (abzuschließenden/abgeschlossenen erstmaligen, laufenden und künftigen Geschäfte) zwischen der Firma PROMOTEC Medizintechnik® und dem Besteller gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Bestellers erkennt PROMOTEC Medizintechnik® nicht an, es sei denn, PROMOTEC Medizintechnik® hätte ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt. Durch die Auftragserteilung erklärt der Besteller sein Einverständnis mit für die ausschließliche Gültigkeit unserer Geschäftsbedingungen.

II. Gegenstand des Unternehmens
Gegenstand des Unternehmens ist der Handel und die Herstellung von Baumaterialien aller Art und damit zusammenhängender Produkte und Leistungen für den Innen- und Außenbereich Die Erfüllung erteilter und angenommener Aufträge wird von dem Unternehmen im eigenen Namen und auf eigene Rechnung durchgeführt.

III. Vertragsabschluss
Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Dies gilt insbesondere auch für Art, Form und Farbe dargestellter Waren und Produkte. Durch Anklicken des Buttons „Bestellung absenden“ geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. PROMOTEC Medizintechnik® hat das Recht, noch nicht bestätigte Aufträge auch ohne Angabe von Gründen abzulehnen. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung folgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung. Der Kaufvertrag kommt mit unserer separaten Auftragsbestätigung oder Lieferung der Waren zustande. Unsere Angaben zu den Preisen, Mengen, Lieferfristen und Liefermöglichkeiten sind freibleibend.

IV. Preise
Bei den Preisen handelt es sich um unverbindliche Preisempfehlungen der Hersteller. Die Preise enthalten die derzeit gültige gesetzliche Mehrwertsteuer.
Verpackungs-, Anlieferungs-, und Versicherungskosten sind vom Besteller zu tragen und werden zusätzlich berechnet. Versandkosten für Deutschland gelten nur für das deutsche Festland, ausgenommen sind deutsche Inseln.

V. Verfügbarkeitsvorbehalt
Falls PROMOTEC Medizintechnik® ohne eigenes Verschulden zur Lieferung der bestellten Ware nicht in der Lage ist oder aus rechtlichen Gründen nicht geliefert werden kann, ist PROMOTEC Medizintechnik® dem Besteller gegenüber zum Rücktritt berechtigt. In diesem Fall wird der Besteller unverzüglich darüber informiert, dass das bestellte Produkt nicht zur Verfügung steht. Die gesetzlichen Ansprüche des Bestellers bleiben unberührt.

VI. Lieferung
Der Lieferort muss bei Vertragsabschluss festgelegt werden. Liefertermine oder Lieferfristen sind schriftlich anzugeben. Die Einhaltung der Liefertermine und Lieferfristen setzt die Klärung aller technischen Einzelheiten sowie das Beibringen etwa erforderlicher Genehmigungen, Unterlagen usw. voraus.

Lieferverzug tritt nicht ein, wenn im Betrieb des Lieferanten oder in einem für ihn arbeitenden Betrieb durch höhere Gewalt oder andere für den Lieferanten außergewöhnliche, unabwendbare oder unverschuldete Umstände oder durch Streik oder Aussperrung eine Frist oder Terminüberschreitung verursacht wird. Der Lieferant hat den Besteller vom Vorliegen der vorgenannten Verursachungsfälle unverzüglich zu informieren. Der Eintritt vorstehender Ereignisse führt zu einer entsprechenden Verlängerung der Lieferzeiten. Wird eine Verlängerung für den Besteller unzumutbar und sind Teillieferungen für ihn ohne Interesse, so steht ihm ein Rücktrittsrecht zu, soweit der Vertrag noch nicht erfüllt ist.

Wird die Lieferung durch die genannten Umstände unmöglich, so kann PROMOTEC Medizintechnik® vom Vertrag zurücktreten, soweit dieser noch nicht erfüllt ist.

Die Ware wird in der Regel auf einer Europalette bis Bordsteinkante Hauseinfahrt geliefert. Bei Lieferung an eine andere als die vereinbarte Stelle trägt der Besteller die Kosten. Der Besteller ist verantwortlich für evtl. notwendige behördliche Genehmigungen zum Abstellen von Waren auf dem Gehweg oder dergleichen. Bei Selbstabholung geht die Gefahr mit Bereitstellung zur Verladung auf den Besteller über. Alle unsere Produkte werden in der Regel auf Europaletten verladen.

VII. Zahlungsbedingungen
Die Zahlung erfolgt ausschließlich per Vorkasse. Der Rechnungsbetrag ist ohne Abzug von Skonto oder sonstigen Abzügen zu zahlen.

IIX. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum von PROMOTEC Medizintechnik®. Wird die Vorbehaltsware verarbeitet, veräußert, vermischt oder verbunden, so tritt der Besteller bei seiner Bestellung die Forderungen aus der Weiterveräußerung, Vermischung oder Verarbeitung an PROMOTEC Medizintechnik® ab, und zwar in Höhe des Wertes der Lieferung.

Die unter Eigentumsvorbehalt stehenden Liefergegenstände darf der Besteller weder verpfänden noch sicherheitshalber übereignen. Etwaige Pfändungen, die auf Betreiben Dritter durchgeführt werden, sind unverzüglich mitzuteilen.

IX. Aufrechnung, Zurückbehaltung
Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Besteller nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von PROMOTEC Medizintechnik® unbestritten sind. Außerdem ist er zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als ein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

X. Gewährleistung und Haftung
Sofern die gelieferte Ware nicht entsprechend ihrer üblichen Verwendungsweise für ein Bauwerk verwendet wird, verjähren Mängelansprüche der Verbraucher in zwei Jahren, der Unternehmer in einem Jahr. Bei Verwendung der gelieferten Ware entsprechend ihrer üblichen Verwendungshinweise für ein Bauwerk verjähren Mängelansprüche in fünf Jahren.

Satz 1 gilt nicht, sofern eine Haftung zwingend gesetzlich vorgeschrieben ist, d. h. in Fällen vorsätzlicher oder grob fahrlässig herbeigeführter Mängel, sowie solcher Mängel, die zu einer Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit beim Besteller führen, ferner bei Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz und sofern hinsichtlich der vom Mangel betroffenen Beschaffenheit der Sache eine Garantie erteilt wurde.

Abweichungen, insbesondere herstellungsbedingte Farbabweichungen von einem Muster, können nicht beanstandet werden, wenn sie den vereinbarten oder nach dem Vertrag vorausgesetzten Verwendungszweck nicht beeinträchtigen.

Unternehmer müssen die Ware im Sinne des § 377 HGB nach Erhalt unverzüglich auf Richtigkeit, Vollständigkeit und Mängel untersuchen. Bei Verletzung der Rügepflicht und bei Verarbeitung gilt die gelieferte Ware als fehlerfrei abgenommen.

XI. Copyright
Das Homepage-Layout, die verwendeten Grafiken, Bilder und Produktbeschreibung, sowie einzelne Beiträge sind urheberrechtlich geschützt. Insofern der Urheber nicht andere Dritte sind sondern PROMOTEC Medizintechnik® ist, ist eine Vervielfältigung oder Verwendung ist ohne ausdrückliche Genehmigung von PROMOTEC Medizintechnik® nicht gestattet. Alle Rechte behält sich PROMOTEC Medizintechnik® vor. Liegen die Rechte bei anderen Dritten ist ohne die ausdrückliche Zustimmung dieser eine Vervielfältigung oder Verwendung nicht gestattet.

XII. Erfüllungsort und Gerichtsstand
1. Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle gegenwärtigen und zukünftigen Ansprüche aus der Geschäftsverbindung mit Vollkaufleuten ist ausschließlich der Sitz des Lieferanten. PROMOTEC Medizintechnik® ist allerdings berechtigt, Ansprüche gegen den Auftraggeber auch an jedem anderen für diesen zuständigen Gericht gelten zu machen.

2. Für die Vertragsabschlüsse gilt deutsches Recht. Die Bestimmungen des einheitlichen Gesetzes über den internationalen Kauf beweglicher Sachen finden keine Anwendung.

XIII. Sonstiges
1. Änderungen oder Ergänzungen zum Vertrag bedürfen zu ihrer Rechtswirksamkeit der Schriftform. Mündliche Nebenabreden wurden nicht getroffen.

2. Sollten einzelne Teile der vorstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen voll wirksam.

3. Nicht wirksame Bestimmungen sind durch Bestimmungen zu ersetzen, deren Bedeutung den unwirksamen am nächsten kommt.

Widerruf

Widerrufsbelehrung
Ausschließlich Verbraucher haben das folgende gesetzliche Widerrufsrecht

Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt mit Erhalt der Ware (bei Teillieferungen mit Erhalt der ersten Lieferung) und mit dieser Belehrung in Textform. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.

Das Widerrufsrecht gilt ausdrücklich nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren und Produkten, die speziell auf Ihren Wunsch hin hergestellt und oder angepasst wurden oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind.

Der Widerruf ist zu richten an:
PROMOTEC Medizintechnik®
Inhaber: Mike Horney
Ruhlsdorfer Straße 95
14532 Stahnsdorf
Fax: +49 (0) 3329 – 69 68 13
E-Mail: info@promotec-medizintechnik.de

Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.

Paketversandfähige Sachen sind zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.

Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen von Ihnen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.